Lost In Translation

In dieser Nacht der Nächte, die uns soviel verspricht, wird nichts herauskommen, was Deutschland und Europa für die Zukunft bewegt. Anzunehmen ist am Abend und in der Nacht des 16. 11. 2017, dass am Morgen des 17. 11. 2017 nur ein ca. zehnseitiges Weiter-So-Papier vorliegt. Gewünscht von Merkel, geschrieben von Kauder und Altmeier und mit Fußnoten verziert von Özdemir und Lindner. Man wird Minimalkonsense sondiert haben. Minimalkonsense, die schon jetzt vermuten lassen, dass insbesondere die GRÜNEN politisch den Bach runtergehen.

Fein raus ist die FDP. Ihr Maximalziel - Wiedereinzug in den Bundestag - ist gut erfüllt. Ob aus dieser Erfüllung Regierungsmacht erwächst kann den Neo-Lindler-Liberalen egal sein. Sie haben sich von der Christuinion emanzipiert. Es gibt keine schwarz-gelbe Logig zur Macht mehr.

Dumm gelaufen ist seit rund zwei Jahren alles für die CSU. Ihre notorische Deckung im Uninonsbündnis auf Bundebene - CDU Deutschland plus CSU Bayerrn - ist dahin. Wohltuend haben uns die Sondierungsgespräche in den zurückliegenden knapp fünf Wochen klar gemacht, dass es sich bei der CSU um eine singuläre Partei am Verhandlungstisch handelt und nicht mehr um eine „Unionsschwester“. Die Unionsfamilie ist in ihren Grundfesten zerrüttet. Mindestens dies ist schon jetzt ein verlässliches Ergebnis aus den Sondierungsverhandlungen.

Wenn es am Ende zu einer Koalitionsverhandlung mit dem Ergebnis zur Herstellung einer Regierung aus den vier Parteien CDU, CSU, FDP und GRÜNE kommt, dürfte diese erste Vierer-Koalition im Nachkriegsdeutschland kaum vier Jahre überleben.

Die Alternative - Minderheitsregierung unter Angela Merkel - wäre ebenso wenig überlebensfähig für vier Jahre. Wenn Merkel jetzt scheitert, dann scheitert sie für immer.

Viele meinen zur Zeit, Neuwahlen hingen wie ein Damoklesschwert über Deutschland. Das Gegenteil ist der Fall. Die Verwirklichung demokratischer Prozesse hängt nicht am seidenen Faden oder am Rosshaar eines Schwertes über den Machtempfängern sondern in den Händen der Bevölkerung als Wählermacht. Neuwahlen sind eine normale politische Option. Neuwahlen gehören zum Wesen der Demokratie. Die Deutschen sind dies nur noch nicht so gewohnt; anders als viele unserer europäischen Nachbarn.

Man wird sehen, was alles vor dem Heiligen Abend 2017 noch geschieht, was vor Jahresablauf tatsächlich seitens der vier Parteien als möglicher Regierungskoalition für die kommenden vier Jahre verlässlich auf dem Tisch liegt. Die GRÜNEN wollen eine Basis-Abstimmung für oder wider die Regierungsbeteiligung durchführen und die CSU ist im Fahrwasser der aktuellen Verhandlungen auf Bundesebene mit extrem heftigen Kämpfen um ihre Zukunft als Absolutismuspartei auf Landesebene beschäfftigt. Das landespolitisch gewohnte „Mir san Mir“ funktioniert nicht mehr. Die CSU in Bayern hat eine Identitätskrise.

Und man wird mit Spannung erwarten, was sich in den Reihen der SPD auf ihrem demnächst kommenden Parteitag im Dezember nach dem Nikolaustag tun wird. Schulz oder Scholz oder Scharmützel.

Abschließend bleibt nur der Wunsch übrig, dass die deutsche Sozialdemokratie sich im derzeitigen Niedergang nicht in Trübsal verfängt und erneut altbekannte innerparteiliche Lagerkämpfe eröffnet. Mit Martin Schulz lässt sich mehr anfangen als im Wahlkampf. Er hat die Chance verdient - in der Partei, in der Bevölkerung und für Europa.